Es war kein Nachtclub. Diese Kisten, die vor dem Restaurant Nero Carbone auf der Piazza Costituzione in Cagliari aufgestellt wurden, dienten nur dazu, eine Atmosphäre zu schaffen. Stattdessen kosteten sie den Inhaber die Aussetzung der externen Konzession für 30 Tage: eine illegitime und ungerechtfertigte Sanktion für die TAR, die sie annullierte und den Bericht der Stadtpolizei zurückwies.

Zufriedenheit ja, aber mager für den Unternehmer: In den vergangenen Tagen hatte er Recht vor Gericht. Aber die Fakten reichen bis vor einem Jahr zurück.

Juni 2021. Die Verkehrspolizei prüft die Einhaltung der Konzessionen öffentlicher Grundstücke auf dem Gelände des Zentrums. Sie kommen unter der Bastion an. Von Nero Carbone heißt es im Protokoll: „Die Verwendung eines elektroakustischen Systems zur Verstärkung und Klangverbreitung von Musikstücken, ohne dass eine gültige Qualifikation (phonometrischer Bericht) vorliegt, die im Freien perfekt hörbar ist“. Insgesamt zwölf Kisten.

Dafür wird ein Bußgeld verhängt. Die Maßnahme kommt in den Büros der Abteilung für produktive Aktivitäten an. Im August der Knaller: Die Musikboxen gelten als schwerer Verstoß gegen die kommunale Verordnung. Die Konzession wird für 30 Tage ausgesetzt: den ganzen September über von den Tischen im Freien.

Der Besitzer des Restaurants, Gianluigi Littarru, ist nicht da und appelliert an die TAR: Die fehlenden Einnahmen von den Plätzen auf dem Platz würden den Umsatz schwer treffen. Die Verwaltungsrichter setzen zunächst die Wirksamkeit der Bestimmung angesichts des möglichen Schadens aus. Dann fällen sie das Urteil, ein Jahr später.

Rechtswidriges Bußgeld, weil weder eine Schallpegelmessung durchgeführt noch die Störung des öffentlichen Friedens nachgewiesen wurde. In der örtlichen Polizeivorschrift stand lediglich geschrieben, dass die Musik draußen "vollkommen hörbar" sei.

Kurz gesagt, für die TAR gelten die nach Gefühl gemachten Bußgelder ohne technische Bemerkungen nicht.

(Unioneonline / EF)

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