Olaf Scholz konnte im Bundestag kein Vertrauen gewinnen, was den Weg für vorgezogene Neuwahlen im Februar ebnete. Der Kanzler erhielt 207 Ja-Stimmen und 394 Nein-Stimmen. 116 enthielten sich. Um Vertrauen zu erlangen, hätte er mindestens 366 Stimmen sammeln müssen.

Unmittelbar danach begab sich Scholz verfahrensgemäß nach Schloss Bellevue in Berlin, um den Präsidenten der Republik, Frank Walter Steinmeier, zu treffen und die Auflösung des Abgeordnetenhauses zu beantragen.

Die Nachricht war nach der Krise, die Anfang November begann, erwartet worden: Scholz‘ Ziel sei es, den Weg für die für den 23. Februar geplante vorzeitige Stimmabgabe in Deutschland zu ebnen.

(Uniononline)

© Riproduzione riservata