Heute wurde in Karthago das Memorandum of Understanding zwischen der Europäischen Union und Tunesien unterzeichnet, in dessen Mittelpunkt eine strategische Partnerschaft zwischen den beiden Realitäten steht. Auf dem Dokument sind die Initialen der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, der italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni, des niederländischen Kollegen Mark Rutte und des tunesischen Präsidenten Kais Saied zu sehen.

Die Vereinbarung sieht vor, dass Brüssel 150 Millionen Euro zur Unterstützung des tunesischen Haushalts und 105 Millionen Euro zur Unterstützung der Grenzkontrolle bereitstellt. Ein Punkt, zu dem sich Saied mehr gewünscht hätte. Das Ziel, erklärte er nach der Einberufung des Nationalen Sicherheitsrats, sei es, den Kampf gegen Migrantenhändler zu verstärken. Ein Ziel, das sich auch die EU setzt, insbesondere die Ströme zu stoppen, die aus der Sahelzone an die afrikanischen Küsten gehen.

Das Memorandum dreht sich nicht nur um das Thema Migration und Makrofinanzhilfe, es gibt auch drei weitere „Säulen“.

WIRTSCHAFTSBEZIEHUNGEN – Dies ist der Rahmen, in dem die EU Investitionen großer, mittlerer und kleiner Unternehmen in Tunesien ankurbeln wird, um den Handel zwischen der EU und dem nordafrikanischen Land deutlich zu steigern.

ENERGIE : Einerseits die Notwendigkeit der EU, ihre Versorgung nach dem Krieg in der Ukraine zu diversifizieren, andererseits die Chance für Tunesien, mit europäischen Investitionen und Know-how der Entwicklung erneuerbarer Energien Leben einzuhauchen. Italien ist insbesondere mit dem Stromverbundprojekt Elmed ein Kandidat dafür, der tunesische Energieknotenpunkt für Europa zu werden.

MENSCHEN ZU MENSCHEN – Dies ist der erste Teil, den Ursula von der Leyen in den gemeinsamen Erklärungen nennt und in dem es um kulturellen Austausch, die Anwendung des Erasmus+-Programms und mehr Zusammenarbeit in Forschung und Bildung geht. Die EU werde auch das Talentpartnerschaftsprogramm nutzen und so „neue Studien- und Arbeitsmöglichkeiten für junge Tunesier“ eröffnen, heißt es in dem Memorandum.

(Uniononline/ss)

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