Wenn man Donald Trumps Außenpolitik definieren müsste, stünde man höchstwahrscheinlich vor dem Dilemma, eine eindeutige und ausreichend logische Richtlinie finden zu müssen, um sich einen grundlegenden Plan vorstellen zu können. Hätte der amerikanische Präsident während des gesamten Wahlkampfs vor seiner zweiten Amtszeit, in dem er sich als Mann des Friedens präsentierte, eine Erzählung bevorzugt, die die dringende Notwendigkeit unterstrich, die wichtigsten internationalen Konflikte zu beenden, um den Ausbruch neuer zu verhindern und gleichzeitig die militärische Struktur des gesamten Landes zu stärken – mit dem mehr oder weniger erklärten Ziel, ein gewisses Abschreckungspotenzial zu schaffen und so eine neue internationale Ordnung zu gewährleisten, die eine starke Erholung der US-Wirtschaft begünstigt, notfalls auch durch die Erhebung von Zöllen –, sähe die Situation in der Praxis jedoch ganz anders aus. Dies gilt insbesondere angesichts der zunehmenden Schwierigkeiten bei der Definition des russisch-ukrainischen Konflikts, der keineswegs innerhalb von 24 Stunden gelöst werden könnte, sondern weiterhin in seiner ganzen Intensität anhält, sowie der jüngsten Entwicklungen in Venezuela, die zur Festnahme von Präsident Maduro führten, und der potenziell möglichen ähnlichen Entwicklungen, wenn auch auf unterschiedliche Weise, in Grönland, Kolumbien, Kuba und Mexiko.

Die Wahrnehmung, die man aus der außenpolitischen Dynamik der USA unter Präsident Donald Trump gewinnen könnte – sofern man sie überhaupt als solche definieren will –, scheint die eines grundsätzlich uneigennützigen Handelns zu sein, genauer gesagt, gleichgültig gegenüber jeder Form strategischer Zusammenarbeit mit dem europäischen Kontinent. Dieser wird beinahe als entferntes Anhängsel betrachtet, selbst wenn es nur darum geht, halbwegs vereinbarte Lösungen zu erzielen, die primär der Wahrung eines gemeinsamen Interesses dienen, das zunehmend schwerer zu erkennen und zu identifizieren ist. Dieser Umstand darf nicht ignoriert werden, insbesondere angesichts der Tatsache, dass die Europäische Union trotz jüngster Bemühungen um die sogenannte Aufrüstung – noch keine gemeinsame Verteidigung – noch weit davon entfernt ist, als Militärmacht zu gelten. Dieser Umstand scheint sie einer erheblichen geopolitischen Schwäche auszusetzen. Und so schwer es auch fallen mag, dies zuzugeben, deutet es doch auf die Entstehung eines – vermutlich vom amerikanischen Konkurrenten gewünschten (die zweifelhafte Formulierung ist angebracht) – subtilen Vertrauensbruchs zwischen dem historischen amerikanischen Verbündeten und dem Alten Kontinent hin. Die Folge ist, dass Russland und China von der entstehenden Situation direkt profitieren könnten. Im Kontext einer Dreiecksbeziehung ihrer Interessenssphären bliebe für andere, weniger gut strukturierte internationale Konkurrenten kaum Spielraum für Eigeninitiative. Donald Trumps beispielloses außenpolitisches Vorgehen birgt die ernsthafte Gefahr, die Stabilität des noch nicht föderalen Kontinents zu gefährden, zumal jede Entscheidung (sei es Ablehnung oder auch nur passive Akzeptanz amerikanischer Maßnahmen) derzeit schwer abzuschätzende und nicht immer einhellig tragbare Konsequenzen nach sich ziehen könnte.

Wer würde von einer neuen internationalen Ordnung profitieren, die auf Einflusssphären statt auf gemeinsamen Regeln beruht – jenen Regeln, für die sich die Europäische Union selbst stets eingesetzt hat –, und die zu einem friedlichen Raum wird? Die Zeit für Entscheidungen scheint gekommen. Der globale Kontext hat sich in seiner ganzen Komplexität verändert, und die zu vertretenden Interessen scheinen nicht mehr von den ehemals als historische Bündnisse bekannten Akteuren geteilt zu werden. Die Europäische Union scheint nun aufgefordert zu sein, ihre Rolle im Mittelmeerraum neu zu bewerten.

Giuseppina Di Salvatore – Rechtsanwältin, Nuoro

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