Fast 3.000 Migranten sind in Aufnahmezentren auf Sardinien untergebracht. Diese Zahl ist in den letzten Jahren stetig gestiegen, wie aus Berichten des Innenministers hervorgeht. Vor einem Jahr, ebenfalls im Juni, waren es noch etwa 2.600, und bis 2022 hatte die Zahl die 1.000er-Marke nicht einmal überschritten. Dieses Wachstum stellt die verschiedenen Zentren vor große Herausforderungen, darunter auch das in der ehemaligen Strafanstalt in Monastir, das sich vor weniger als einer Woche zu einem Brennpunkt entwickelte und damit alle damit verbundenen organisatorischen Probleme mit sich brachte.

Die Unterschiede

Vor dem Dekret handelte es sich bei der Einrichtung um eine Erstaufnahmestelle (CPA), in der Migranten in der Regel bereits erfasst, kategorisiert und frei gehen konnten. Für sogenannte Hotspots gelten jedoch deutlich andere Regeln. Dabei handelt es sich um ausgewiesene Gebiete, die sich meist in der Nähe eines Anlandepunkts befinden. In Monastir werden alle Ankommenden im Süden Sardiniens aufgenommen: etwa tausend seit Jahresbeginn und allein im Juni 150, insbesondere in den Gebieten um Teulada und Sant’Antioco. Nach der sicheren Anlandung werden die Ankommenden medizinisch untersucht, erhalten erste Hilfe und werden über Einwanderungs- und Asylbestimmungen informiert. Anschließend werden sie überprüft, vorab identifiziert und fotografiert, nachdem ihnen ihr Status als irreguläre Migranten und ihre Möglichkeiten zur Beantragung internationalen Schutzes erläutert wurden. Während der Wartezeit – in der Regel 48 Stunden – dürfen sie die Einrichtung erst verlassen, wenn alle Formalitäten abgeschlossen sind. Dies geschieht in Monastir jedoch nicht, wie Polizeigewerkschaften berichten. Beamte berichten, dass die Täter im Schutze der Dunkelheit über die Mauern der Anlage kletterten und so entkamen. Mehrere sollen innerhalb weniger Stunden nach ihrer Ankunft und noch bevor sie identifiziert werden konnten, geflohen sein.

Die Proteste

Die Regeländerung war von Anfang an umstritten. Der Angriff auf den Carabiniere heizte die Kontroverse weiter an. „Leider stellt der erlittene Angriff einen Vorfall dar, der nicht als unvorhersehbar gelten kann“, heißt es in einer Erklärung der SIAP (der italienischen Polizeigewerkschaft), die dem Beamten ihre volle Solidarität ausspricht und ihm eine schnelle Genesung wünscht. „Wir hatten bereits in der Anfangsphase der Aktivierung des Einsatzschwerpunkts Monastir auf eine Reihe schwerwiegender organisatorischer, logistischer und operativer Probleme hingewiesen“, so die Erklärung weiter, „die ein sofortiges Eingreifen des Polizeipräsidenten von Cagliari und unseres nationalen Sekretariats erforderten, welches sich daraufhin verantwortungsvoll mit dem Ministerium für öffentliche Sicherheit in Verbindung setzte. Besonders besorgniserregend ist, dass eine solch sensible und komplexe Einrichtung ohne vorherige Konsultation der Gewerkschaften, die das täglich im Einsatz befindliche Personal vertreten, in Betrieb genommen wurde. Eine solche Einbindung wäre entscheidend gewesen, um die Einsatzmethoden, die Sicherheitsstandards und die Nachhaltigkeit der gesamten Einrichtung zu bewerten.“

Die Anfrage

Die Gewerkschaft wies nicht nur auf den „chronischen Personalmangel im Polizeipräsidium von Cagliari und den Provinzbehörden“ hin, sondern gab auch bekannt, dass sie ein Schreiben an die Präfektin von Cagliari, Paola Dessì, gerichtet habe. Darin forderte sie „unverzügliches institutionelles Eingreifen, damit im Rahmen der Zuständigkeiten und Koordinierungsfunktionen der Behörde für öffentliche Ordnung und Sicherheit die Lage in der Einrichtung sorgfältig geprüft und alle notwendigen Maßnahmen zum Schutz der im Hotspot tätigen Mitarbeiter ergriffen werden“. Erst vor wenigen Tagen hatte die Präfektin selbst das Gespräch mit den Gewerkschaften gesucht: „Wir sind jederzeit erreichbar. Ich verfolge das umfassende Engagement der Polizei aufmerksam.“ „Wir organisieren Überwachungsmaßnahmen, die jedoch nie einer einzelnen Streife anvertraut sind und stets rund um die Uhr durchgeführt wurden“, erklärte Polizeichefin Rosanna Lavezzaro. Die SIAP bekräftigte jedoch: „Wir haben es hier nicht mehr mit einem routinemäßigen Sicherheitsdienst zu tun. Wir befinden uns in einer äußerst angespannten Situation, einem wahren Pulverfass. Wir können nicht abwarten, bis es zu einem noch schwerwiegenderen Vorfall kommt.“

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