«Auf Sardinien steigen die Kraftstoffpreise an den Zapfsäulen in einem beeindruckenden Tempo. Laut regionalen Daten von Mimit liegt der Durchschnittspreis für Diesel heute bei 2.020 Euro pro Liter und für Benzin bei 1.731 Euro pro Liter (Selbstbedienung).»

Dies ist die neue Beschwerde von Adiconsum Sardegna , die auf einen „Aufwärtstrend hinweist, der leider die von der Regierung angeordneten Senkungen der Verbrauchssteuer zunichtemacht und damit offensichtlichen Schaden für Bürger und Unternehmen verursacht“.

„Wir waren leichtgläubige Propheten“, sagt Präsident Giorgio Vargiu . „Durch die Senkung der Verbrauchssteuer um 24,4 Cent sinkt der durchschnittliche Dieselpreis im Vergleich zu den Preisen vor der Steuersenkung tatsächlich nur um 9,7 Cent. Das liegt daran, dass die Ölkonzerne die Preise vor der Steuersenkung erhöht und sie Tag für Tag weiter angehoben haben“, erklärt Vargiu. „Für die Verbraucher bedeutet das nun einen Verlust von 7,3 Euro pro Tankfüllung Diesel. Benzin hingegen sinkt im Vergleich zu den Preisen vor der Verbrauchssteuersenkung nur um 15 Cent pro Liter, was für Autofahrer einen Verlust von fast 5 Euro pro Liter bedeutet.“

„Diese Entwicklung zeigt, dass der Regierung im Kampf gegen steigende Kraftstoffpreise und Preisspekulationen nur stumpfe Waffen zur Verfügung stehen. Alle angekündigten Kontrollen und Sanktionen verpuffen leider wirkungslos , da dem Preiskommissar, der Finanzpolizei und der Kartellbehörde die nötigen Befugnisse fehlen, um Preiserhöhungen zu stoppen. „Man hat uns versichert“, fährt Vargiu fort, „die Sanktionen gegen Spekulanten verschärft zu haben, doch diese Sanktionen wurden nicht nur nicht verschärft, sie existieren praktisch nicht. Die Finanzpolizei führt zwar umfangreiche Kontrollen durch, kann aber diejenigen, die überhöhte Preise verlangen, nicht sanktionieren, da ihr die Befugnis dazu fehlt. Sie kann nur drohen, aber nichts unternehmen, weil die Regierung ihr die entsprechenden Befugnisse nicht erteilt hat.“

Adiconsum fordert die Regierung daher dringend auf, Herrn Prezzi und die Schnellalarmkommission aufzulösen, „Institutionen, die sich als leere und teure Hüllen erwiesen haben“. Der Verband fordert außerdem „die Einführung einer Preisobergrenze: Kraftstoff darf nicht als spekulatives Luxusgut, sondern als unverzichtbare Dienstleistung für die Mobilität und die Wirtschaft des Landes betrachtet werden“. Adiconsum fordert zudem „die dauerhafte Einführung eines mobilen Verbrauchsteuersystems“ und „neue gezielte Sanktionen, die nicht nur die Form (Kommunikation und Beschilderung), sondern auch den Inhalt, nämlich die ungerechtfertigte Erhöhung der Gewinnspannen trotz staatlicher Steuervergünstigungen, ins Visier nehmen“.

(Unioneonline)

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